SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.07.2023

Informationen

Sitzung

GR/2023/07

Gremium

Gemeinderat

Raum

Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen

Datum

24.07.2023

Zeit

17:30-22:00 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO
Ö 2	Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17	2023/130	VO Vorlage
Ö 3	Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten Beschluss: kein Beschluss notwendig
Ö 4	Neubau Feuerwehrhaus - Anerkennung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/143	VO Vorlage 0319 Entwurf HLS E0-EG 2023-0712 0319 Entwurf HLS E1-1OG 2023-0712 0319 Entwurf HLS E2-2.OG 2023-07-12 0319 Entwurf HLS U1-UG 2023-07-13 22-10-001 -1 L UG 29.06.23 22-10-001 0 J EG 29.06.23 22-10-001 1 I 1OG 29.06.23 22-10-001 2 H 2OG 17.05.23 22-10-001 3 E DA 17.05.23 230724 FLA KoBe 2911 2 0 FWH Langenargen Lageplan Vorentwurf 2911 FW LA Kostenschätzung Außenanlagen FLA 230724 Plaene-neu FWH Langenargen Kostenberechnung Elektro nach DIN 20.06.2023 FWH Langenargen Kostenberechnung Elektro nach Titel 20.06.2023 Kostenberechnung Neu DIN 276 HLS 2023-07-12
Ö 5	Schloss Montfort Langenargen - Errichtung eines Aufzugs und Brandschutzmaßnahmen Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll	2023/146	VO Vorlage 230712 GR-Sitzung 24.07.23 Schloss Montfort - Aufzug
Ö 6	Sanierung Tiefgarage am Schloss Montfort - Anerkennung Vorplanung und Kostenschätzung, Überbaubarkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/144	VO Vorlage 03864-BER- DDO MBR 23-07-04 Vorplanungsbericht 02 040-14-01 Instandsetzung TG Schloss Montfort A 03.03.2023 040-14-01 Kostenfortschreibung 12.07.2023 LP 2 03864-KEN-CON-23-07-04 02 Kosteneinschätzung-Technische-Gebäudeausrüstung Vorstellung Vorplanung Gemeinderatsitzung 24.07.2023
Ö 7	Energieliefercontracting Wärmeprojekt Stadt Tettnang Gesellschaftsgründung - Wärmeversorgungsgesellschaft Tettnang mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	2023/131	VO Vorlage 2023 07 24 GemLangenargen TOP 2 Wärmeprojekt Tettnang Gesellschaftergründung ENGIE-Regionalwerk 2023 07 24 GemLangenargen NÖ Anlage TOP 2 ELC Wärmeprojekt Tettnang Gesellschaftsgründung Gesellschaftsvertrag 2023 07 24 GemLangenargen NÖ Anlage TOP 2 ELC Wärmeprojekt Tettnang Gesellschaftsgründung Konsortialvertrag 2023 07 24 GemLangenargen TOP Wärmeprojekt Tettnang Gesellschaftergründung ENGIE-Regionalwerk
Ö 8	Bürgerentscheid vom 9. Juli 2023 - Bekanntgabe des Ergebnisses Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/129	VO Vorlage
Ö 9	Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans für das Kindergartenjahr 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/150	VO Vorlage Tabelle Entwicklung der Kinder Kindergartenbedarfsplan 20232024 24.07.2023
Ö 10	Bebauungsplanverfahren "Mooser Weg" hier: Durchführung des Verfahrens und Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung eines Bebauungsplanes Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	2023/138	VO Vorlage
Ö 11	Interimskindergarten zur Schaffung weiterer Kindergartenplätze Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/141	VO Vorlage Schätzung Vergleich Miete-Kauf
Ö 12	Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2023/132	VO Vorlage Gebührenkalkulation Kindergartengebühren 2023-2024
Ö 13	Noliplatz - Ausschreibung zur Suche eines Pächters für die Bewirtungseinheit ab dem Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/137	VO Vorlage Ausschreibung 25.07.2023
Ö 14	Bauhof - Beschaffung kommunales E-Fahrzeug für die Müllsammlung Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/077/1	VO Vorlage Bundesförderungprogramm KsNI letzter Förderaufruf Landesförderprogramm BW-e-Nutzfahrzeuge Schriftverkehr Bundesamt für Logistik und Mobilität
Ö 15	Zuschuss der Gemeinde Langenargen zum 10-jährigen Bestehen der Bürgerstiftung Langenargen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2023/134	VO Vorlage
Ö 16	Zustimmung zur Pacht einer Waldfläche des Abwasserzweckverbandes durch die Gemeinde Kressbronn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/153	VO Vorlage 464.00 Standortsuche Neuerrichtung Naturkindergarten
Ö 17	Algenteppich - mündlicher Sachstandsbericht	2023/152	VO Vorlage
Ö 18	Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/151	VO Vorlage Tabelle für Sitzungsvorlage Gemeinde öff. 24.07.23
Ö 19	Verschiedenes

Sitzung des Gemeinderates - 24.07.2023 - 17:30-22:00 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Neubau Feuerwehrhaus - Anerkennung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

Schloss Montfort Langenargen - Errichtung eines Aufzugs und Brandschutzmaßnahmen

Sanierung Tiefgarage am Schloss Montfort - Anerkennung Vorplanung und Kostenschätzung, Überbaubarkeit

Energieliefercontracting Wärmeprojekt Stadt Tettnang Gesellschaftsgründung - Wärmeversorgungsgesellschaft Tettnang mbH

Bürgerentscheid vom 9. Juli 2023 - Bekanntgabe des Ergebnisses

Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans für das Kindergartenjahr 2023/2024

Bebauungsplanverfahren "Mooser Weg" hier: Durchführung des Verfahrens und Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung eines Bebauungsplanes

Interimskindergarten zur Schaffung weiterer Kindergartenplätze

Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen

Noliplatz - Ausschreibung zur Suche eines Pächters für die Bewirtungseinheit ab dem Jahr 2024

Bauhof - Beschaffung kommunales E-Fahrzeug für die Müllsammlung

Zuschuss der Gemeinde Langenargen zum 10-jährigen Bestehen der Bürgerstiftung Langenargen

Zustimmung zur Pacht einer Waldfläche des Abwasserzweckverbandes durch die Gemeinde Kressbronn

Algenteppich - mündlicher Sachstandsbericht

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Verschiedenes

Neubau Feuerwehrhaus
- Anerkennung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

Schloss Montfort Langenargen
- Errichtung eines Aufzugs und Brandschutzmaßnahmen

Bebauungsplanverfahren "Mooser Weg"
hier: Durchführung des Verfahrens und Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung eines Bebauungsplanes

Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023
Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen