Sitzung des Gemeinderates - 25.09.2023 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2023/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
25.09.2023
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

2023/154
Ö 3

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Sanierung Abwasserpumpwerk I - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/147
Ö 6

Bebauungsplan "Eugen-Bolz-Straße"
Herstellung der Erschließungsanlage und Beschluss zum weiteren Vorgehen
hier: Beauftraung eines Ingenieurbüros mit der Planung der Erschließungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/157
Ö 7

Bebauungsplanverfahren "Mooser Weg" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 13b BauGB und Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Mooser Weg" im Regelverfahren nach § 2 Abs. 1 BauGB mit Durchführung eines Parallelverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2023/159
Ö 8

Bebauungsplanverfahren "Mooser Weg"
hier: Beauftragung eines Planungsbüros mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes Mooser Weg und der Betreuung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

2023/160
Ö 9

Auswahl des Pächters für die Verpachtung der Bewirtungseinheit und die Sondernutzung am Noliplatz ab der Saison 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/175
Ö 10

Einbahnstraßenregelung im Bereich Buchenstraße Bierkeller-Waldeck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

2023/155
Ö 11

Zwischenbericht zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2023 zum 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/178
Ö 12

Zuschussantrag für 2024 des Wintersportverein Langenargen e.V. in Bezug auf die Sanierung der Langenargener Hütte in Schetteregg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/179
Ö 13

Abschluss eines Pelletsliefervertrages für die Franz-Anton-Maulbertsch-Schule 2023/2024
hier: Vergabe der Lieferung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/171
Ö 14

Algenteppich - mündlicher Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/163
Ö 15

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/177
Ö 16

Verschiedenes