Sitzung des Gemeinderates - 19.10.2020 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen
Datum
19.10.2020
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Herrn Tizian Looser und Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung von Frau Cora Otté als Gemeinderätin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/150
Ö 3

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19

2020/129
Ö 4

Zweckverband Breitband Bodenseekreis - Vorstellung des Zweckverbandes durch den Geschäftsführer Bernhard Schultes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/148
Ö 5

Medienentwicklungsplan (MEP) der Franz-Anton-Maulbertsch-Schule - Bericht über die Entwicklungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/146
Ö 6

Bebauungsplan "Gräbenen VI"
hier: Beauftragung eines VgV-Verfahrens zur Ermittlung eines Planers für die Erschließungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/138
Ö 7

Bebauungsplanverfahren "Amselweg / Lerchenweg"
Hier: Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre "Amselweg / Lerchenweg" für ein weiteres Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/134
Ö 8

Sanierung der Schlossmauer Bauabschnitt I
hier: Fassung des Baubeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/136
Ö 9

Baudenkmal "Villa Wahl", Oberdorfer Straße 14
hier: Vorstellung Vergabeverfahren und Bauablauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/141
Ö 10

Interimslösung Freiwillige Feuerwehr im Bauhofareal Langenargen
hier: Vergabe der Heizungs-, Lüftung- und Sanitärarbeiten, Vergabe der Elektroarbeiten, der Fliesen- und Plattenarbeiten, der Schreinerarbeiten und der Maler- und Lackiererarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/128
Ö 11

Auftragsvergabe einer neuen Homepage für die Gemeinde Langenargen (Bürger- und Tourismusbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/143
Ö 12

Einführung eines neuen LA-Gutscheins in und für Langenargen - Kooperation der Gemeinde Langenargen gemeinsam mit dem HGV und der Dehoga mit besonderer Weihnachtsaktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

2020/142
Ö 13

Beitritt der Gemeinde Langenargen zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/140
Ö 14

Bildung eines Arbeitskreises "Aussegnungshalle Friedhof Langenargen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/145
Ö 15

Besetzung der Stelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, sowie digitale Weiterentwicklung

Zusatz: dieser Tagesordnungspunkt wird auf Antrag der Offenen Grünen Liste in die nichtöffentliche Sitzung verschoben.

Beschluss: kein Beschluss gefasst - siehe Protokoll

2020/151
Ö 16

EDV-Angelegenheiten - Bericht über die IT-Infrastrukturen der Gemeinde Langenargen, die WLAN-Strukturen und den Sachstand in Bezug auf das Online-Zugangs-Gesetz (OZG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19

2020/147
Ö 17

Übernahme einer Bürgschaft für die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für die
Kreditaufnahme bei der Volksbank Friedrichshafen-Tettnang eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/137
Ö 18

Sponsoring für die Fahrten des Sozialen Fahrdienstes (SoFa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/139
Ö 19

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2020/152
Ö 20

Verschiedenes