Sitzung des Gemeinderates - 28.09.2020 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen
Datum
28.09.2020
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2020/100
Ö 3

Vorstellung der Jahresergebnisse 2019 der Regionalwerk Bodensee Netze GmbH & Co. KG und der Regionalwerk Bodensee GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/099
Ö 4

Sanierung Friedhof Langenargen - Bauabschnitt II
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

2020/116
Ö 5

Sanierung Abwasserpumpwerk III und Retentionsbodenfilterbecken
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/115
Ö 6

Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Langenargen;
hier:
- Erlass von Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Einrichtungen
- Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021
- Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/122
Ö 7

Tätigkeitsbericht der Schulsozialarbeiterin über das vergangene Schuljahr 2019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2020/125
Ö 8

Bebauungsplan "Amselweg / Lerchenweg"
Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschrifen gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren
hier: Beschluss über die im Rahmen der f rühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlcher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgetragenen Anregungen sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung der Planung gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a und § 3 Abs. 2 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 6

2020/107
Ö 9

Bericht über energetische Maßnahmen (umgesetzte/beauftragte/geplante) der Gemeinde Langenargen im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/120
Ö 10

Beitritt zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/098
Ö 11

Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 GemO in Bezug auf die Beschaffung eines Mehrzweckbootes für einen Einsatz im Rahmen des Konzeptes "Gewässerschutz Feuerwehr Langenargen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/105
Ö 12

Kanalsanierung 2020 in geschlossener Bauweise 2020 (Renovierung und Reparatur), sowie Durchführung der Eigenkontrollverordnung 2020 (Kanalreinigung und Kanalinspektion) im Gemeindegebiet Langenargen
hier: Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/109
Ö 13

Bebauungsplan "Gräbenen VI"
hier: Beauftragung Ingenieurbüro Daeges mit den Planungsleistungen, sowie Erschließungsplanung im zukünftigen Bebauungsplangebiet "Gräbenen VI"

Beschluss: zurückgestellt

2020/121
Ö 14

Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/102
Ö 15

Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/103
Ö 16

Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/104
Ö 17

Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/108
Ö 18

Stadterneuerung Sanierungsgebiet "Östlicher Ortskern"
Schlussbericht zur Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen "Östlicher Ortskern" der Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/118
Ö 19

Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund durch Herrn Gemeinderat Herbert Tomasi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/119
Ö 20

Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/124
Ö 21

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2020/127
Ö 22

Verschiedenes