Sitzung des Gemeinderates - 22.02.2021 - 18:12-22:45 Uhr

Sitzung
GR/2021/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen
Datum
22.02.2021
Zeit
18:12-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:12

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19

2021/015
Ö 3

mündliche Berichte zur Corona Situation in der Gemeinde Langenargen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/036
Ö 4

Fortschreibung des Regionalplanes Bodensee-Oberschwaben
hier: Beteiligungsverfahren gemäß § 10 Abs. 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG alt) in Verbindung mit § 12 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes (LplG)
Zweiter Anhörungsentwurf zur Fortschreibung

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2021/021
Ö 5

Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan der Gemeinde

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2021/023
Ö 6

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/024
Ö 7

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/028
Ö 8

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/029
Ö 9

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs "Kommunale Dienste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/030
Ö 10

Schloss Montfort: Information geplanter Fahrplan Verpachtung und Beschluss Auswahl Jury

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/034
Ö 11

Unterstützung Langenargener Festspiele (LAF) im Coronajahr 2020 und Kooperationsvertrag 2021/2022

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2021/035
Ö 12

Umsetzung der Verkehrssicherungspflicht Weide DLRG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/027
Ö 13

Nichterhebung der Elternbeiträge und Betreuungsgebühren für die gemeindeeigenen Einrichtungen und Einrichtungen für den Monat Januar und Februar 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/022
Ö 14

Einführung eines LA-Arbeitgebergutscheins über 44 Euro und Erweiterung der Akzeptanzstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/032
Ö 15

Informationen vom Partnerschaftsverein Langenargen / Noli e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19

2021/033
Ö 16

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2021/037
Ö 17

Verschiedenes