Sitzung des Gemeinderates - 21.02.2022 - 17:00-21:31 Uhr

Sitzung
GR/2022/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen
Datum
21.02.2022
Zeit
17:00-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

2022/002
Ö 3

Bericht des Jugendbeauftragten und Bekanntgabe der Ergebnisse der Jugend- und Schülerbefragung

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 17

2022/022
Ö 4

Grundsatzentscheidung zur Bildung einer erweiterten kooperativen Organisationsform an der Franz-Anton-Maulbertsch-Schule (FAMS) in Zusammenarbeit mit dem Körperbehinderten-Zentrum Oberschwaben (KBZO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1

2022/005
Ö 5

Neufassung der Friedhofssatzung mit Friedhofsgebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/013
Ö 6

Aktualisierung und Neufassung der Feuerwehrsatzung Langenargen

Beschluss: zurückgestellt

2021/218
Ö 7

Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/006
Ö 8

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/007
Ö 9

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/008
Ö 10

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs "Kommunale Dienste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/009
Ö 11

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/010
Ö 12

Grundsatzbeschluss des Gemeinderats zur Befassung mit dem Thema "bezahlbarer Wohnraum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/019
Ö 13

Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2021/163
Ö 14

Weitergabe der Corona-Soforthilfe des Landes an die Träger der Kindertageseinrichtungen
Erlass von Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/021
Ö 15

Vergabe und Beauftragung Sanierung Elektroinstallation in der Schwimmhalle Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/003
Ö 16

Bekanntgabe
Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Langenargen 2015 -2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

2022/017
Ö 17

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist".

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/012
Ö 18

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