Sitzung des Gemeinderates - 25.07.2022 - 17:00-22:42 Uhr

Sitzung
GR/2022/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
25.07.2022
Zeit
17:00-22:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Schloss Montfort Langenargen
a) Barrierefreier Zugang
b) 2. Rettungsweg OG
c) Beleuchtungskonzept
hier: Vorstellung der Sachstände und weitere Schritte

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2022/120
Ö 3

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/106
Ö 4

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: kein Beschluss notwendig

2022/126
Ö 5

Umsetzung der Verkehrssicherungspflicht - Zugversuch Blutbuche Schlosspark
hier: Information über Sachstand und Festlegung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/122
Ö 6

Entwicklungskonzept für den Friedhof Langenargen
hier: Gestaltung der Grabfelder C und D, Kranzablagestellen, Grablichter und Neuanlage Erdurnengräber

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2022/119
Ö 7

Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2022
Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4

2022/105
Ö 8

Überprüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Tonaufnahmen während einer Gremiensitzung

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2022/108
Ö 9

Information zum Sachstand und weitere Schritte Nahwärmekonzept Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/111
Ö 10

Verkehrsentwicklungsplanung aus dem Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/087
Ö 11

Sachstand und weiteres Vorgehen bzgl. Verpachtung Schloss Montfort

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/124
Ö 12

Antrag der Offenen Grünen Liste - Car- und Bike-Sharing in Langenargen

Beschluss: zurückgezogen

2022/125
Ö 13

Bekanntgabe über die Festlegung der Bodenrichtwerte der Gemeinde Langenargen zum Stichtag 01.01.2022 durch den Gutachterausschuss "Östlicher Bodenseekreis"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/123
Ö 14

Wahl des/der 2. Stellvertreters/-in des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2022/107
Ö 15

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/112
Ö 16

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