Sitzung des Gemeinderates - 26.09.2022 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2022/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
26.09.2022
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2022/128
Ö 3

Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beschluss notwendig

 
Ö 4

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

2022/141
Ö 5

Neubau des Feuerwehrhauses in Langenargen
hier: Planvorstellung Feuerwehrhaus und Zuschussbeantragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/152
Ö 6

Kompetenzzentrum Wohnen BW, Modul 2, Grundlagenmodul, Erstellung einer Wohnraumbedarfsanalyse
hier: Vorstellung der Wohnraumbedarfsanalyse im Gemeinderat

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 16

2022/142
Ö 7

Vorstellung der Jahresergebnisse 2021 der Regionalwerk Bodensee Netze GmbH & Co. KG und der Regionalwerk Bodensee GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/148
Ö 8

Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Nachtragswirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/149
Ö 9

Bekanntgabe - Beschaffung von Raumluftfiltergeräten - Abrechnung und Zuschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2022/151
Ö 10

Tierfreunde Bodenseekreis e.V.; Anpassung der Fundtierpauschale zum 1.1.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/150
Ö 11

Abschluss eines Pelletsliefervertrages für die Franz-Anton-Maulbertsch-Schule 2022/2023
hier: Vergabe der Pelletslieferung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/146
Ö 12

Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2022 (Renovierung und Reparatur) sowie Durchführung der Eigenkontrollverordnung 2022 (Kanalreinigung und Kanalinspektion) im Gemeindegebiet Langenargen
hier: Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/140
Ö 13

Entwicklungskonzept für den Friedhof Langenargen - Bauabschnitt III
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

2022/145
Ö 14

Entwicklung von gemeindeeigenem Wohnraum - Potentialanalyse Jahnstraße
hier: Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Beauftragung eines Architekten zur Überplanung des Grundstückes Flst. Nr. 350

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 1

2022/153
Ö 15

Zwischenbericht zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2022/127
Ö 16

Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/144
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langenargen für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/068
Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/154
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/155
Ö 20

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/156
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/157
Ö 22

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2022/129
Ö 23

Verschiedenes