Sitzung des Gemeinderates - 21.11.2022 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2022/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
21.11.2022
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/195
Ö 3

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: kein Beschluss notwendig

2022/196
Ö 4

„Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung - 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ - Vorstellung des Konzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/179
Ö 5

1. Änderung des Flächennutzungsplans 2021
"Gewerbegebiet Kapellenesch/Haslach"
hier: 1. öffentliche Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

2022/181
Ö 6

Sachstandsbericht Tourismuskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/191
Ö 7

Bericht der Krippenleitung über das 10-jährige Jubiläum des Zwergenhauses und zum eingeführten Kinderschutzkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18

2022/188
Ö 8

Bebauungsplan "Mooser Weg",
Antrag der Fraktionen der FWV und CDU zur
Neuaufstellung des Bebauungsplanes zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in die Bebauung gem. § 13b BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2022/166
Ö 9

Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (H)LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/180
Ö 10

Sanierung Dammhaus - Baubeschluss und Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2022/193
Ö 11

Einschaltzeiten Straßenbeleuchtung Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/190
Ö 12

Beschluss des Nachtragswirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/187
Ö 13

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2022/194
Ö 14

Verschiedenes