Sitzung des Gemeinderates - 23.01.2023 - 17:00-22:47 Uhr

Sitzung
GR/2023/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
23.01.2023
Zeit
17:00-22:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/001
Ö 3

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/011
Ö 4

Anschluss der Kläranlage Apflau an die Verbandskläranlage Kressbronn a.B.
- Vorstellung des Strukturgutachtens der Stadt Tettnang
- Kosten und Finanzierungsplan
- Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband
- Vorberatung für die Sitzung des Abwasserzweckverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/009
Ö 5

Sachstandsbericht des Integrationsbeauftragten Mirko Meinel über die aktuelle Notunterbringungssituation in der Gemeinde Langenargen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/012
Ö 6

Baugesuch zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Münzhofstraße 3, Flst. 148, B.T.-Nr. 45/2022

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/003
Ö 7

Baugesuch zum An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses Hungerberg 29, Flst. Nr. 523/1, B.T.-Nr. 64/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/004
Ö 8

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Baulinienplans "Langenargen Ost" in Bezug auf die Höhe und der Art der Einfriedung, Flst. Nr. 131, Lindauer Straße 7, B.T.-Nr. A66/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/002
Ö 9

Einvernehmensentscheidungen durch Bürgermeister Ole Münder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/005
Ö 10

Einbringung des Haushaltsplanes 2023 und 1. Lesung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/016
Ö 11

Bebauungsplan "Mooser Weg" - Kompensationsflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/006
Ö 12

Gemeindeeigener Wohnraum - Jahnstraße
hier: Vergabe von Architektenleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/013
Ö 13

Strandbad Langenargen Ergänzung Geländer Steg (Verkehrssicherung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/014
Ö 14

Monitoring-Bericht zum Gemeindeentwicklungskonzept (GEK)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/015
Ö 15

Vorauszahlungen auf den Abmangelausgleich der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist durch die Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/017
Ö 16

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/010
Ö 17

Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Frau Gemeinderätin Cora Otté und Herrn Gemeinderat Tizio Pfänder, sowie Verabschiedung mit der heutigen Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/008
Ö 18

Verschiedenes