Sitzung des Gemeinderates - 27.02.2023 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2023/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
27.02.2023
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung von Frau Katrin Brugger und Frau Heike Padberg als Gemeinderätinnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/029
Ö 3

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2023/019
Ö 4

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 5

Sachstandsbericht des Sozialdezernenten Ignaz Wetzel über die Flüchtlingslage im Bodenseekreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2023/022
Ö 6

Bekanntgabe - Ergebnisse der Befragung "Wohnen und Leben im Alter" und weitere Vorhaben im Rahmen des Projekts "Gut älter werden in Langenargen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2023/033
Ö 7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/049
Ö 8

Zuschuss an die Sportfreunde Oberdorf e. V. zur Sanierung des Sportplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2023/037
Ö 9

Beschluss der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/039
Ö 10

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/045
Ö 11

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/046
Ö 12

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs "Kommunale Dienste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/047
Ö 13

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/048
Ö 14

Bekanntgabe
Bestätigung der Erledigung der Feststellungen des Prüfungsberichts der Bauausgaben der Gemeindeprüfungsanstalt vom 30.09.2021 durch das Landratsamt Bodenseekreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

2023/032
Ö 15

Vergabe von Planungsleistungen für die anstehende Sanierung der 3-Feld-Sporthalle Langenargen - Bierkeller

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/028
Ö 16

Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes "Haus am Gondelhafen"
Abschluss eines Folgevertrages für den am 31.12.2023 auslaufenden Mietvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/027
Ö 17

Breitbandverkabelung in Langenargen
hier: PoP-Standorte allgemein

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 16

2023/024
Ö 18

Änderungen der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe der Gemeinde Langenargen
Anpassung an das neue Eigenbetriebsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/050
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Langenargen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/034
Ö 20

Feststellung der Jahresabschlusses 2021 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/040
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/041
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/042
Ö 23

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Fremdenverkehrsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/044
Ö 24

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/036
Ö 25

Verschiedenes