Sitzung des Gemeinderates - 27.03.2023 - 17:00-22:07 Uhr

Sitzung
GR/2023/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
27.03.2023
Zeit
17:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/060
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens nach § 21 Gemeindeordnung (GemO) - Erhalt des Naturraums "Höhe" am Mooser Weg als Grünbestand und Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/059
Ö 6

Bekanntgabe - Vergabe der Sondernutzungs- und Bewirtungsfläche am Noliplatz für die Saison 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/068
Ö 7

Noliplatz - Ideen- und Realisierungswettbewerb zur Freiraum- und Gebäudeplanung

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2023/065
Ö 8

Grundlagenermittlung zur Errichtung eines Pflegestandortes am Auffangparkplatz
Aufforderung der Stiftungs Hospital zum Heiligen Geist Langenargen zur Grundlagenermittlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/070
Ö 9

Pflegebedarfsanalyse sowie Empfehlung des Arbeitskreises Senioren und Soziales
Kenntnisnahme, Zugrundelegeung und Zueigenmachung durch den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/071
Ö 10

Abmangelausgleich der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist durch die Gemeinde Langenargen
Abrechnung für das Jahr 2021 und Vorauszahlungen für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/072
Ö 11

Tonaufnahmen während Gremiumssitzungen und Beschaffung Equipment

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2023/066
Ö 12

Weiterer Ausbau öffentliche Ladeinfrastruktur auf dem Gebiet der Gemeinde Langenargen Ausbaustufe 2

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

2023/062
Ö 13

Erlass einer Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf anlässlich der „Saisoneröffnung 2023“ am Sonntag, 30.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/074
Ö 14

Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, Kuratorium der Musikschule, Arbeitskreise, des Abwasserzweckverbandes und der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes E-K-L durch Nachrücken der Gemeinderätinnen Katrin Brugger und Dr. H eike Padberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/064
Ö 15

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/067
Ö 16

Verschiedenes