Sitzung des Gemeinderates - 24.04.2023 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/2023/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Langenargen, im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen
Datum
24.04.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO

 
Ö 2

Bekanntgabe der in der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gem. §35 Abs. 1 GemO und Beurkundung der Protokolle; Kurzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/076
Ö 3

Sachstandsbericht des Vorsitzenden zu aktuellen Projekten

Beschluss: kein Beschluss notwendig

 
Ö 4

Anschluss der Kläranlage Apflau an die Verbandskläranlage Kressbronn a. B.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband und
Beauftragung der Mitglieder der Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/085
Ö 5

Sanierung Tiefgarage am Schloss Montfort - Zusammenstellung Planungsteam

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/078
Ö 6

Neufassung der Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/080
Ö 7

Mündlicher Sachstandsbericht "1250 Jahre Langenargen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/088
Ö 8

Breitbandausbau: Mitverlegung Leerrohre für Gemeinde Langenargen für Datenverbindung Feuerwehrhaus-Rathaus sowie Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/079
Ö 9

Bauhof - Beschaffung kommunales E-Fahrzeug für die Müllsammlung

Beschluss: Beschluss - siehe Protokoll

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/077
Ö 10

Einvernehmensentscheidungen durch Bürgermeister Ole Münder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/086
Ö 11

Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/087
Ö 12

Zuschussantrag der Blutreitergruppe Oberdorf auf Übernahme der Restaurierung Ihrer Standarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/082
Ö 13

Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/081
Ö 14

Bekanntgabe des Haushaltserlasses 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/083
Ö 15

Austausch von Kopiergeräten innerhalb aller Einrichtungen der Gemeinde Langenargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/090
Ö 16

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/075
Ö 17

Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spenden und Zuweisungen bei der Gemeinde Langenargen und bei der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/084
Ö 18

Verschiedenes